Möchten Sie zur mobilen Version wechseln?

Nadine Pleša
Steuerberaterin

Steuernews für Ärzte

Glutenfreie Diätverpflegung

Brettljause mit Brot

Außergewöhnliche Belastung

Außergewöhnliche Belastungen sind solche Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen zwangsweise entstehen und dabei höher sind als für die überwiegende Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes (§ 33 Abs. 1 Einkommensteuergesetz/EStG).

Diätverpflegung

Ein Steuerpflichtiger ließ sich Diätverpflegung ärztlich anordnen und setzte die Aufwendungen in seiner Einkommensteuererklärung als außergewöhnliche Belastung an. Das Finanzamt erkannte die Aufwendungen als solche nicht an. Das Finanzgericht (FG) Köln folgte der Auffassung des Finanzamtes in dem Urteil vom 13.9.2018 (Az. 15 K 1347/16).

Begründung

§ 33 Abs. 2 Satz 3 EStG schließt Aufwendungen für Diätverpflegung explizit als außergewöhnliche Belastung aus. Daher spielt es nach Auffassung des FG keine Rolle, ob diese Nahrungsmittel aufgrund ärztlicher Verordnung eingenommen werden und ob sie lediglich zur Unterstützung einer medikamentösen Behandlung in ernährungstherapeutischer Hinsicht oder selbst unmittelbar als Therapeutikum mit heilender Wirkung oder als Medikament im medizinischen Sinne eingesetzt werden. Die Argumentation des Klägers, diese Regelung würde gegen den allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) verstoßen, wies das Gericht ebenfalls zurück. Denn die Ungleichbehandlung zwischen Diätaufwendungen und unmittelbaren Krankheitskosten sei sachlich gerechtfertigt. Außerdem würde die Regelung auch nicht gegen den Grundsatz der Leistungsfähigkeit verstoßen.

Revisionsverfahren

Gegen das Urteil des FG wurde Revision eingelegt. Das Verfahren ist beim Bundesfinanzhof (BFH) unter dem Az. VI R 48/18 anhängig.

Stand: 25. Februar 2019

Bild: Sonja Birkelbach - fotolia.com

Artikel der Ausgabe Frühjahr 2019

Notärztlicher Bereitschaftsdienst

Notärztlicher Bereitschaftsdienst

Veranstaltungsdienste eines Arztes umsatzsteuerfrei

Medizinische Telefonberatung

Medizinische Telefonberatung

EuGH-Vorlage zur Umsatzsteuerpflicht

Honorareinkünfte aus wahlärztlichen Leistungen

Honorareinkünfte aus wahlärztlichen ...

Zutreffende Einkünftequalifizierung oftmals schwierig

Heileurythmisten/innen umsatzsteuerfrei

Heileurythmisten/innen umsatzsteuerfrei

Künftig bestehen an der Umsatzsteuerfreiheit von Leistungen der ...

Glutenfreie Diätverpflegung

Glutenfreie Diätverpflegung

Ein Steuerpflichtiger ließ sich Diätverpflegung ärztlich anordnen und setzte ...

Vergessene Betriebsausgaben richtig nacherklären

Vergessene Betriebsausgaben richtig ...

In vielen Fällen werden die fehlenden Betriebsausgaben erst sichtbar, wenn der ...

Kulturlinks – Frühling 2019

Kulturlinks – Frühling 2019

Im Frühling 2019 gibt es wieder interessante Veranstaltungen!

Nadine Pleša Steuerberaterin work Schmiedstraße 15 71116 Gärtringen Deutschland work 07034 92583-0 fax 07034 92583-18 www.steuerberatung-plesa.de
Atikon work Kornstraße 15 4060 Leonding Österreich work +43 732 611266 0 fax +43 732 611266 20 www.atikon.com 48.260229 14.257369